Unterrichtung über die Sitzung der Ortsgemeinde Quirnbach vom 25.01.2012

4.2.2012 von Oliver Goetsch.

Unterrichtung über die Sitzung der Ortsgemeinde Quirnbach vom 25.01.2012
1. Änderung der Hauptsatzung
Der Gemeinderat beschließt die zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung in der vorliegenden Fassung.
Der Ausschuss für Umwelt und Dorfentwicklung sowie der Ausschuss für Kultur und Soziales haben 4 Mitglieder und 4 Stellvertreter.
2. Wahl von Ersatzpersonen in den Ausschuss
Herr Christof Baldus wurde als Mitglied und Herr Thomas Petmecky als Stellvertreter in den Bauausschuss gewählt.
3. Wahl von Ersatzpersonen in den Rechnungsprüfungsausschuss
Herr Jürgen Nase wurde als Mitglied und Herr Georg Müller als Stellvertreter in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt.
4. Steuerhebesätze Haushaltsjahr 2012
Die Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2012 bleiben unverändert.
5. Hundesteuer 2012
Die Hundesteuerhebesätze für das Steuerjahr 2012 werden wie folgt angepasst:
1. Hund 40,- EUR, 2. Hund 60,- EUR, weitere Hunde 80,- EUR
1. gefährlicher Hund 320,- EUR, 2. gefährlicher Hund 480,- EUR, jeder weitere gefährliche Hund 640,- EUR.
6. Ausschreibung der Stromlieferverträge
Die Ortsgemeinde favorisiert eine beschränkte Ausschreibung.
Angebote sollen bei regionalen Ökostrom-Anbietern mit GSL-Zertifikaten eingeholt werden. Alternativ wurde beschlossen an der Bündelausschreibung teilzunehmen. Insofern soll Strom bezogen werden, der zu 100% aus Ökostrom nach dem Fondmodell angeboten wird.
7. Verschiedenes
Es erfolgten Informationen über folgende örtliche Angelegenheiten:
- Beete in der Saynbach- /Ecke Ringstraße und Nord- / Gartenstraße.
Hier beschädigen Wurzeln das Pflaster der Gehwege
- Abgestellte Lastkraftwagen in Wohngebieten
Es wird Beschwerde darüber geführt, dass in den Straßen Am Hammelberg und Sonnenring LKW’s ordnungswidrig geparkt werden.
8. Einwohnerfragestunde
Vorgetragen wurde die schlechte Ausleuchtung des Fußweges zwischen Dorf- und Hammelberghalle.
Im nichtöffentlichen Sitzungsteil erfolgten allgemeine Informationen.
Oliver Götsch, Ortsbürgermeister

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