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Sitzung 28.09.2011
Dieser Eintrag stammt von admin Am 28.9.2011 @ 22:00 In Ratssitzungen | Keine Kommentare
Bericht über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Quirnbach, am Mittwoch, dem 28.09.2011, 19:30 Uhr, im Sitzungssaal des Backes.
TOP 1 Einwohnerfragestunde
Hier wurde eine Apfelpflückaktion angeregt, welche kurzfristig am Samstag, den 01.10.2011 durchgeführt wurde.
Es wurde durch ein Ratsmitglied, im Auftrag eines Anwohners, Beschwerde über nicht gemähte Baugrundstücke geführt.
TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Außenanlagen Hammelberghalle
Für den Neubau des Bürgerhauses in Quirnbach erfolgte eine erneute beschränkte Ausschreibung für o. g. Gewerk mit reduzierten Positionen, nachdem die erste Ausschreibung wegen zu hoher Preise aufgehoben wurde. Die Submission fand am 15.09.2011 statt. Die Ausschreibung, bzw. deren Ergebnis wurde in der Sitzung durch die Planerin erläutert und durch den Rat diskutiert. Das alte Pflaster soll nach Möglichkeit in Eigenleistung durch den Rat selbst aufgenommen und zwischen den Teerflächen am Sportplatz eingebaut werden. Der Gemeinderat beschloß, den Auftrag für die Außenanlagen Hammelberghalle an die Firma Nickel aus Neuhäusel als günstigster Anbieter zu einer Angebotssumme von 75.527,52 € zu vergeben.
TOP 3 Verschiedenes
Ratsmitglieder:
Der Vorsitzende informierte über den derzeitigen Stand des „Nachrückeverfahrens“ in den Gemeinderat. Durch Wegzug des Ratsmitgliedes Stephan Föllbach wurden bisher folgende Nachrücker in der Reihenfolge ihrer Stimmzahl angeschrieben:
Hans Günter Tüch (abgelehnt), Reiner Wörsdörfer (selbst weggezogen), Frank Ströder (abgelehnt), Klaus Stukemeier (abgelehnt). Das Prozedere wird vorgeführt.
Projekt der Caritas in Quirnbach:
Ratsmitglied Thomas Volk berichtete über das durch ihn iniziierte Projekt.
Die Caritas führte Erprobungstage zur beruflichen Qualifizierung in Quirnbach durch. Sieben junge Frauen und Männer sandeten das Pflaster im Neubaugebiet ab, reinigten das Backes und verteilten Rindenmulch auf dem Spielplatz am Freizeitzentrum.
Es wurde bereits im Amtsblatt der letzten Woche darüber berichtet.
Forst:
Der Ortsbürgermeister informierte über eine Förderung in Höhe 6.251 Euro durch Mittel des Bundes und des Landes Rheinland-Pfalz zur Wiederaufforstung von Stumrschäden.
Weiteres Thema war die Abwicklung des Brennholzverkaufes. Der Rat lehnte es ab, eine Empfehlung der Förster zur Erhöhung des Brennholzpreises auf 32 Euro pro Raummeter Langholz und 52 Euro pro Raummeter Schichtholz nachzukommen, da die angestrebte Vereinheitlichung der Preise von Gemeinden innerhalb des Forstreviers in der Vergangenheit fehlgeschlagen ist.
DSL- Breitbandinitiative:
Der Ortsbürgermeister informierte über die bisherigen Bemühungen allen Straßen in Quirnbach eine schnelle Internetanbindung zu ermöglichen. Die Förderungen der Breitbandinitiative Rheinland-Pfalz sind für dieses Jahr bereits verausgabt. Eine Ausschreibung zur Erschliessung von Breitbandtechnik birgt hohe finanzielle Risiken für die Gemeinde. Die Erschliessung, auch im Hinblick auf Satelitentechnik und LTE, wird weiter verfolgt.
Seniorenfeier:
Die diesjährige Seniorenfeier wurde für Sonntag, den 18.12.2011 festgelegt. Als Veranstaltungsort wird für dieses Jahr die Hammelberghalle genutzt.
Nichtöffentlicher Teil
Im nichtöffentlichen Teil wurde über eine ordnungs- und strafrechtliche Grundstücksthematik informiert.
Quirnbach, den 28.09.2011
Oliver Götsch, Ortsbürgermeister
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